Grundsätze der SozialistInnen

Die Würde des Menschen steht im Mittelpunkt unserer Politik: SozialistInnen machen daher Politik für Menschen - Männer, Frauen und Kinder - und treten jeder Politik entgegen, in der Menschen oder Menschengruppen zum Objekt degradiert werden. Sie treten daher auch einer Wirtschaftsweise entgegen, die den Menschen nur noch als Kosten- und Produktionsfaktor wahrnimmt. Die Wirtschaft hat dem Menschen zu dienen und nicht umgekehrt.

Für Gerechtigkeit durch gleiche Rechte und Chancengleichheit: SozialistInnen setzen sich für eine gerechte Verteilung von Einkommen und Vermögen ein. Sie stehen an der Seite der Benachteiligten und wollen, dass sie ein gleichberechtigter Teil der Gesellschaft werden. Ihr Ziel ist eine Gemeinschaft freier und gleichwertiger Menschen und eine Gesellschaft ohne Klassen, Benachteiligungen und Privilegien.

Für die Lebensinteressen aller Menschen, die ihre Existenz durch Arbeit sichern wollen oder müssen: SozialistInnen treten daher für eine Umgestaltung der Arbeitsprozesse und für die Sicherung von Arbeit im Sinne befriedigender, dauerhaft existenzsichernder und eigenverantwortlicher Tätigkeit im sozialen Zusammenhang ein. Diesem Ziel steht die zum Dogma erhobene Privatisierung entgegen.

Für inneren und äußeren Frieden durch aktive verständigungsorientierte Politik: SozialistInnen reichen im Zusammenleben der Menschen denen die Hand, die an den Rand gedrängt werden oder sich davor fürchten müssen, und lassen sie nicht allein. Im Verhältnis von Bevölkerungsgruppen oder Staaten schlagen sie aktiv Brücken der Verständigung und versuchen so, Eskalation von Spannungen zu vermeiden. Dies bedeutet aktive Friedenspolitik und Blockfreiheit, Solidarität und Gerechtigkeit für Entwicklungsländer, Opfer von Unterdrückung und Menschenrechtsverletzungen und für politische Flüchtlinge.

Meinungsvielfalt: Die Demokratie sichert jedem den Schutz seines persönlichen Lebens gegen willkürliche Eingriffe des Staates. Sie erfordert die Daseinsberechtigung von mehr als einer Partei und das Recht auf Opposition. Jede Diktatur bildet eine Gefahr für die Freiheit aller Völker und damit für den Weltfrieden.

Kunst und Kultur: Im Medienbereich können weder Kartelle noch De-facto-Monopole akzeptiert werden. Freiheit von Forschung und Lehre sind zu gewährleisten. SozialistInnen bekennen sich grundsätzlich zum Pluralismus im Bereich der Kunst und Kultur. Niemand hat ein Monopol, zu entscheiden, was Kunst ist. Künstlerisches Schaffen darf auch nicht zu einer rein ökonomischen Kategorie reduziert werden.